Migration und Asyl

Im Kontext asyl- und ausländerrechtlichen Fragen berät und unterstützt das Ökumenereferat Asylsuchende und Geflüchtete bzw. deren Unterstützer in Kirchengemeinden und Beratungsstellen der Diakonie bei ihrem Bemühen um ein mögliches Bleiberecht. Als Mitglied in der Härtefallkommission berät die ELKB auf der Grundlage des § 23a Aufenthaltsgesetz gemeinsam mit der katholischen Kirche, den Wohlfahrtsverbänden und kommunalen Spitzenverbänden im Selbstbefassungsrecht Einzelschicksale unter Berücksichtigung humanitärer und auch sozialer Belange. Die Entscheidung über Stattgabe und Erteilen einer Aufenthaltserlaubnis liegt dann beim Bayerischen Innenminister.

Eine weitere Form der Unterstützung der ELKB bei der Frage der Durchsetzung einer vollziehbaren Ausreisepflicht nach rechtskräftig abgelehntem Asylverfahren und der möglicherweise daraus resultierenden humanitären Härten erfolgt durch die Gewährung von Kirchenasyl. Es hat im Christentum eine lange Tradition, gleichwohl gibt es im geltenden Recht keine Grundlage dafür. Der Staat respektiert die Tradition des Kirchenasyls, wenn es als ultima ratio in besonders schwerwiegenden Einzelfällen gewährt wird. Es ist aus Sicht der Kirche ein Akt christlicher Beistandspflicht und Teil praktizierter Nächstenliebe, Menschen in Not zu helfen. Viele Kirchengemeinden sehen sich durch die Frage herausgefordert, wie Geflüchteten in dieser humanitär und rechtlich schwierigen Lage geholfen werden kann. Der Ansprechpartner und Berater für Kirchenasyl, Diakon Thomas Schmitt steht dabei dem Kirchenvorstand, dem verantwortlichen Pfarrer, der Pfarrerin und dem beauftragten Rechtsbeistand beratend zur Seite.